Dmitrij Medwedew: das Programm zur Förderung von Regionen wird weiter unterstützt.

Am 21. Juli2015 hat auf dem IMG„Novosibirsk Expocenter“ das Treffenvon Minister-Präsindenten Dmitrij Medwedew mit Aktivisten der regionalen Abteilung der Partei „Einiges Russland“ stattgefunden.

Das Treffen in Nowosibirsk setzte die Dienstreise des russischen Minister-Präsidenten und des Vorsitzenden der Partei „Einiges Russland“ durch Sibirien fort, die im Gebiet Omsk gestartet hat. Der Minister-Präsident hat beabsichtigt, drei Regionen zu besuchen, wo am 13.September große Wahlkampagnen stattfinden.

Das Treffen mit Aktivisten der regionalen Abteilung verlief im Fragen-Antworten-Format.

Im Rahmen einer Partei sei es nicht nur richtig, sondern auch wichtig, weil unsere Partei als führende Partei praktisch für alle Vorgänge im Land die Verantwortung trage, sie wissen das selber. Diese Position verpflichte uns sehr, es gebe mehrere Probleme, die wir im Auge behalten müssten, so Dmitrij Medwedew.

Im Laufe des Treffens wurden  Fragen und Probleme aufgeworfen, die nicht nur vor der Partei stehen, sondern auch vor dem ganzen Land.

Als erstes wurde das Thema der weiteren Förderung der Regionen durch die Regierung diskutiert. 2015 wurden in Regionen etwa 310 Mrd Rubel überwiesen.

Der Vorsitzende der Partei, Dmitrij Medwedew, hat betont, dass die Situation in Regionen keine einfache ist und die Förderung heutzutage sehr aktuell ist:

Sehr viele Regionen, und direkt gesagt, praktisch alle, haben Probleme mit dem Einkommen in ihrem Etat, weil es in der Wirtschaft nicht um die Steigerung geht, sondern um die Schrumpfung. Es gibt Regionen (aber nicht Nowosibirsk), die in einer sehr komplizierten Lage sind. Da werden wir die Entscheidung treffen, dass sie direkt gefördert werden, damit die Regionen in der heutigen schwierigen Situation überleben können und allen sozialen Verbindlichkeiten nachkommen können, und nach Möglichkeit auch die Wirtschaft entwickeln, das Geld in die Industrie und in die Landwirtschaft investieren. Das Förderungsprogramm wird also nicht reduziert, es wird weiter gefördert.

Neben der Frage der weiteren Förderung der Regionen wurden auf dem Treffen auch Programme zur Förderung für Behinderte, landwirtschaftliche Probleme  und Probleme im Kommunalwesen, sowie die Möglichkeiten diskutiert, Visafragen für andere Länder als Gegenleistung zu erleichtern.

Um die Ausbildung wurde auch kein Bogen gemacht, so hat Dmitrij Medwedew den Schulunterricht in drei Schichten der Kritik ausgesetzt, was in einigen Schulen der Fall ist:

Es sind sehr viele Schulen, die entweder einer Sanierung bedürfen oder auch ehrlicher wäre es, die zu schließen und neu aufzubauen. Das Problem mit dem Unterricht in einigen Schichten ist auch sehr aktuell. Manche Schulen haben drei Schichten und da kann man nicht über die Qualität der Ausbildung sprechen. Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir Programme der Kindergärten mit denen der Schulen integrieren können.  Ich habe diese Aufgabe vor meinen Kollegen in der Regierung gestellt. Einige haben mit Entsetzen darauf reagiert, aber sie haben sich trotzdem daran gemacht.

Anschließend hat Dmitrij Medwedew den Aktivisten der Partei gewünscht, „möglichst offen, ehrlich zu sein und zugleich unseren Mitbürgern die Hoffnung auf die Zukunft zu geben“.

Näheres über das Treffen auf der Webseitevon der Partei „Einiges Russland“.